MUSSTE Bundespräsident Köhler abdanken – weil sonst BundesVerteidigungsminister zu Guttenberg hätte zurücktreten müssen?

Veröffentlicht: Juni 2, 2010 in Medien-Kompetenz, PresseFreiheit

Dieser Verdacht liegt nahe.

zu Guttenberg’s Kommentar zum Kriegs-Debatte

Denn Bundesverteidigungsminister Theodor zu Guttenberg hatte sich in seiner gewohnt rechthaberisch-rechtfertigenden Weise  unisono mit dem BundesPräsidenten ins nächste Fettnäpfchen katapultiert – indem er sich hinter Köhler bzw. dessen Aussage im „Köhler-Interview“ des Deutschlandradio Kultur vom 22. Mai stellte. Die 20-Uhr-Tagesschau am 31. Mai griff die Kritik an Köhler auf – zu Guttenberg verteidigte Köhler:

„Die Debatte selbst ist eine, die wir nicht nur schüchtern führen müssen, sondern die man auch führen kann sondern wir haben auch Verantwortung zukünftig Ressourcen-Sicherheit für die Menschen unseres Landes sicherzustellen. Wir haben sicher zu stellen, dass auch diese Punkte in unserem Interesse gewährleistet werden können.“

Vertreter der SPD, der Linken und der Grünen hingegen verurteilten Köhlers Thesen scharf. Wohl möglich unterschätzte Guttenberg die möglichen Konsequenzen seines Statements – wohl möglich bezog er dieses Interview (ebenfalls) auf die Atlanta-Mission der Wahrung von freien See-Handelswegen, die durch  (überwiegend somalische) Piraten bedroht werden, in der positiven Annahme eines gleichfälligen Bezugs des Bundespräsidenten auf diese. Jedenfalls hatte sich Guttenberg damit direkt der Kritik der gegen Horst Köhler – also rarerweise mal direkt gegen eine operationalisierte Handlung eines Bundes-Amtes – hart „ins Gericht gezogenen“ Medien, wie dem Spiegel oder der Süddeutschen, ausgesetzt.

Das Bundespräsidialamt verteidigte sich gegenüber Spiegel Online: Der Bundespräsident habe sich auch auf Einsätze, wie etwa die Atalanta-Mission bezogen. Der Verlauf der Thematisierung gegen die kritisch-angestoßene Stellungnahme im Interview des Bundespräsidenten zum Afgahnistan-Einsatz ist hier gut dokumentiert und verständlich nach zu verfolgen. Im Gegensatz zu einem Horst Köhler wusste und weiß Herr zu Guttenberg jedoch ganz genau, wessen Wirtschafts-Interessen er im Kundus verteidigt. Somit hätte er sich einer massiven öffentlichen Kritik gegenüber gesehen, der er sich nun, allem Anschein nach – durch den unerwarteten Rücktritt Köhler’s entzogen hat.

Die plötzliche (kalkulierte?) Überschattung der Kriegs-Debatte durch den Rücktritt Köhler’s – und eine sich betroffen gebende Bundeskanzlerin..(ja, das kann sie!)

Doch geschah dieser Rücktritt wirklich freiwillig, aufgrund von fehlendem Respekt gegenüber dem höchsten deutschen Amt, dem des Bundespräsidenten? Oder musste Horst Köhler in Folge dieser (überhasteten) Rechtfertigungs-Aktion des Bundes-Verteidigungsministers sein Amt räumen? Wie die CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin mitteilte, habe der Bundespräsident sie am Mittag des 01. Juni um 12.00 Uhr – zwei Stunden vor seiner Rücktrittserklärung – „überraschend“ angerufen. Sie habe noch versucht, ihn umzustimmen. „Das ist leider nicht gelungen“, sagte Merkel und bedauerte die Entscheidung „aufs Allerhärteste“.

Also ich gebe keinen Pfifferling auf die Authentitzität dieser „Gute Miene zum Bösen Spiel“ – Nummer.  Vielleicht – und ich zweifle nicht wirklich daran – deklarierten die wahren Strippenzieher das deutsche Staats-Oberhaupt nach der harschen, öffentlichen Kritik kurzerhand vom königlich-reprsäsentativen „Vorzeige-Horscht“ zum Bauernopfer um. Die Dame (Merkel) und ihr Springer (zu Guttenberg) sind bekanntlich sowieso die mächtigsten, weil agilsten Figuren auf dem Spielfeld. Einzig von der Leyen & Schäuble in der Rolle der Läufer sind im Kabinett Merkel II ähnlich schwer ersetzbar wie ihre Springer (zu Guttenberg & de Maizière). Ein effektiver Schachzug der BIG OIL & Finanz-Elite, gerade in diesen „schweren Zeiten“ zu Gunsten der derzeit weitaus wichtigeren Schachfigur des Bundes-VerteidigungsMinisters – zur Aufrechterhaltung der etablierten Ordnung. Nachdem diese Entscheidung über einen Chef-Wechsel im Bundespräsidialamt getroffen wurde, musste (auf Drängen der Kanzlerin?) Horst Köhler nur noch dazu bewogen werden, kurzerhand sich glaubhaft selbst zu exekutieren.  Ob die Farcé vom mangelndem Respekt vor seinem Amt von ihm selbst stammt oder ihm in den Mund gelegt wurde, darüber darf man spekulieren..^^

Bleibt nur zu hoffen,  dass sich das Establishment bezüglich dem Nachfolger des BundesPräsidial-Amtes verspekuliert hat und – sollte dem Abdanken Köhler’s tatsächlich nachgeholfen worden sein – beim Besetzungs-Wunsch ihres Interessen-Vertreters den Kürzeren zieht. Ein kleiner Lichtblick erscheint am Horizont: Vielleicht in der Gestalt von der momentan bei den Umfrage-Werten führenden Margot Käßmann!

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