Verdammtnochma, Rothemden in die Offensive!

Veröffentlicht: April 23, 2010 in VölkerRecht

mein Gott – die Leute brauchen solidarische Hilfe…im Kampf gegen die militär-gestützte Regierung in Bangkok!
Die Hoffunung auf eine demokratisch-vertretene thailändische Regierungs-Administration kann nur durch Neu-Wahlen ermöglicht werden.
„Wir kämpfen nun schon seid vier Jahren für Demokratie und kennen alle Tricks dieser Aristokraten“ kommentierte ein Rothemden-Führer.

Nicht das die Situation dort eskaliert und das Militär die alle platt macht! 😦
Wo ist die NATO hier – wo bleiben die UN-Blauhelme, wenn sie einmal wirklich gebraucht werden?

zur info das wiki:
Thaksins Sturz – Verfassungsreform – Rückkehr zur Demokratie (2006 bis 2007)

Am 19. September 2006 kam es zu einem ruhig verlaufenen Putsch; Polizei und Militärkräfte besetzten Bangkok und erklärten die Amtszeit Thaksin Shinawatras, der sich zu diesem Zeitpunkt bei der UN-Generalversammlung in New York aufhielt, für beendet. Panzer rückten in das Stadtzentrum ein und umstellten Regierungsgebäude. Militärangehörige besetzten mehrere Fernsehsender. General Sonthi Boonyaratglin, Kommandant der Landstreitkräfte, verkündete die Ablösung des Ministerpräsidenten. Die Putschisten erklärten das Parlament, die Regierung und das Verfassungsgericht für aufgelöst; die Verfassung von 1997 für außer Kraft gesetzt. Ziel sei eine vorübergehende Machtübernahme, wobei der König weiterhin als Staatsoberhaupt anerkannt werde, während ein Rat für demokratische Reformen unter der konstitutionellen Monarchie die nächsten Schritte planen solle.

Thaksin Shinawatra rief daraufhin den Notstand aus, was an seiner Entmachtung jedoch nichts änderte. Die Pressefreiheit wurde eingeschränkt. Der König forderte die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren und den Anordnungen der neuen Machthaber zu folgen, die selbst erklärten, die Macht innerhalb von zwei Wochen an eine neu einzusetzende Regierung abgeben, und innerhalb eines Jahres Neuwahlen abhalten zu wollen. König Bhumibol sicherte den Putschisten am 20. September seine Unterstützung zu. Am 1. Oktober 2006 wurde der neue, vom Rat für demokratische Reformen vorgeschlagene Premierminister Surayud Chulanont durch den König bestätigt, am 9. Oktober 2006 sein Kabinett.

Seitdem regierte der „Rat für demokratische Reformen“, an dessen Spitze der neue Regierungschef General Sonthi Boonyaratglin steht, mit Hilfe von Erlassen. Eine neue Verfassung, die die Rückkehr zur Demokratie ermöglichen soll, wurde durch einen von der Militärführung bestimmten Verfassungsrat ausgearbeitet. Sie gewährt dem Militär mehr Einfluss und fördert kleinere Parteien, um so eine Machtkonzentration auf eine Person und eine Partei wie unter Thaksin zu verhindern.

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