Der Aufschrei der Untertanen – @AnneWill_Propaganda-Show

..zumindeßt im blog, wenn auch leider nicht im Publikum! zum Thema: Im Visier der Terroristen – wie bedroht sind wir? mit Thomas de Maizière (CDU), Gerhart Baum (FDP), Melody Sucharewicz, Georg Mascolo und Don Jordan. Die Runde versucht, der Bedrohung durch einen nicht existenten Terror ein Gesicht zu geben.. – dieses Gesicht ist wohl ausgelaugt & [...]

zum Emissions-Zertifikate-Handel als umweltpolitisches Instrumentarium

kurz und knackig zur Ausgabe von Zertifikaten: Zuteilung durch die Politik: benötigt objektive Kriterien (Kopfpauschale) Versteigerung: Gibt es keine objektiven Kriterien für eine Zuteilung durch die Politik, ist es sinnvoll, die Zertifikate zu versteigern. Von der Abwicklung ist dies ähnlich wie die Erhebung einer Steuer. Wer zahlt Steuern: Der End-Verbraucher, also der Staatsbürger – und [...]

Botschaften in Thailand “dicht”

Wegen der Gewalteskalation in Bangkok will Thailands Regierung ab Sonntagabend eine sechsstündige Ausgangssperre verhängen. Die Zustände sind so dramatisch, dass die deutsche Botschaft für den Publikumsverkehr geschlossen hat. –>wieso das eigentlich?! Schließt die westliche Welt mal wieder Augen und Ohren, um das mitunter von ihr verursachte Leid nicht mitbekommen zu müssen?? Wo sind denn die [...]

kleiner ausschweifender Gedankengang auf Frank Benedikt’s Blog

zum Thema des Blogs von Frank Benedikt – Contra militante Interventionen: Warum Krieg nicht mehr „funktioniert“ Wir dürfen nicht stehen bleiben auf der Straße der Geschichte, die den Menschen entweder hin zum Menschen oder aber zu seiner Extinktion führen wird. Weshalb nicht? Wieso sollten wir geradewegs ins Verderben rennen? Was anderes scheint der status quo [...]

Das darf doch nicht wahr sein – US-Gesetzentwurf gegen “Cybercrime-Freihäfen”

http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Gesetzentwurf-gegen-Cybercrime-Freihaefen-965373.html Das erschreckende hieran ist – was hier als “cybercrime” deklariert und uns (bzw. den Amis) im Sinne der nationalen Sicherheit als angeblich erstrebenswerter Gesetzes-Entwurf gegen diesen cybercrime präsentiert / vorgegaukelt wird, stellt in Wahrheit im Grunde wenig anderes als die “cyber-freedom” dar, die in Form eines Daten-FreiHafens in Island gewahrt werden könnte. Als Konzept [...]

Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer auch für Deutschland?

heise online: Während das Hadopi-Gesetz gegen Filesharing in Frankreich nach dem Verfassungsgerichtsurteil gegen Internetsperren vor einer Neuauflage steht, ist auch in Deutschland die Einführung von Schnellverfahren und Internet-Entzug für Filesharer in der Diskussion. Auf einer Veranstaltung des Kölner Forum Medienrecht lieferten sich Juristen und Wirtschaftsvertreter am Mittwoch einen harten Schlagabtausch über die Zulässigkeit solcher Maßnahmen. [...]

EU-Telecom-Paket: Streit um Internetsperren beherrscht Schlussdebatte

Das Paket mit neuen Regeln für den EU-Telekommunikationsmarkt geht weiter seinen Weg: Im EU-Parlament fand am heutigen Dienstag (22.04.) die 2. Lesung des Pakets statt, das unter anderem neue Vorgaben für die Telecom-Regulierung und zur Aufteilung des Funkspektrums aus der “digitalen Dividende” enthält. weiterlesen Siehe auch: Petition gegen InternetZensur